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LSG Sachsen, 29.03.2001 - L 3 AL 212/99 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme eines rechtsidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes; Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Bedürftigkeitsprüfung
Verfahrensgang
- SG Dresden, 02.09.1999 - S 10 AL 1051/97
- LSG Sachsen, 29.03.2001 - L 3 AL 212/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69
Auszug aus LSG Sachsen, 29.03.2001 - L 3 AL 212/99
Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung ist dabei maßgeblich darauf abzustellen, ob der Betroffene unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit nach den Umständen des konkreten Falles seine Sorgfaltspflichten in besonders schwerem Maße verletzt hat (sog. subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; vgl. BSGE 35, 108, 112;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3 m.w.N.).